Die Resonanz des Scheiterns der SPÖ-ÖVP Koalition war stärker in Berlin als woanders in Europa. Während sich alle Parteien auf die Bundestagswahl 2009 vorbereiten befindet sich die Große Koalition schon unter Druck.
« Es reicht ! » : Die europäische Frage bewirkt das Zerbrechen der Koalition
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JEF : Deutsch-französischen Integrationsmotor nun anwerfen
Dienstag 1. Juli 2008 nach Autor JEF Deutschland
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Am 01. Juli übernimmt Frankreich die Ratspräsidentschaft. Dies geschieht damit in einem Moment, in dem die Zusammenarbeit der europäischen Staaten vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse um den Lissabon-Vertrag selten wichtiger war.
Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland fordern (...) Weiter
Die Verfassung ist tot, es lebe die Verfassung! Könnten so die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft zusammengefasst werden? Die Realität ist weniger begeisternd und weitaus komplizierter.
Zwar hat Angela Merkel als Ratspräsidentin geschafft, was kaum noch für möglich gehalten wurde: der (...) Weiter
Tony Blair wird am 27. Juni offiziell sein Amt als Premierminister niederlegen. Auf diese Ankündigung wurde schon seit langem gewartet, da Blair schon zuvor erklärt hatte, dass er kein drittes Mandat an der Spitze der britischen Labour-Partei anstreben werde.
Machtwechsel sowohl in Frankreich (...) Weiter
Die Jungen Europäer Frankreichs haben, wie alle Franzosen, die Kampagne, die am 6. Mai zur Wahl eines neuen französischen Präsidenten führen wird, verfolgt. Als „Euro-generation“ hatten wir gehofft, vor allem Debatten über Europa hören zu können.
Während der Verfassungskampagne 2005 haben wir uns stark (...) Weiter
Am 20. Juli 2004 wurde der katalanische Sozialist Josep Borrell mit 388 Stimmen zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes gewählt. Diese Wahl war einmal mehr das Ergebnis eines „technischen Kompromisses“ zwischen den Konservativen der EVP und den Sozialdemokraten der SPE.
Dennoch und trotz des (...) Weiter
Siebenundzwanzig rufen zur Schrumpfung „unverzüglich“ Streitkräfte, die noch nicht genommen sind „auf den der Auslösung der Feindlichkeiten vorhergehenden Linien“ und bitten die Proklamierungen von Unabhängigkeit von Abchasien und von südlichem Ossetie um die anderen Staaten, nicht zu erkennen. Die Union wäre so bereit, Truppen zu senden.
Nicolas Sarkozy hat gestern einen Europagipfel einberufen, der der Zukunft der Verhältnisse der Europäischen Union mit Rußland und der Hilfe zu Georgien gewidmet ist. Auf Anfrage mehrere Staaten Mitglieder, unter denen Nicolas Sarkozy, der gegenwärtige Präsident der Europäischen Union das Polen und andere Länder von Mitteleuropa, die über die Situation besorgt sind, eine außerordentliche Spitze der Regierungs- und Staatschefs Siebenundzwanzig zu Brüssel Montag, der 1. September einberufen hat.
Mirek Topolanek und Robert Fico, jeweils die Premierminister der tschechischen Republik und Slowakei haben gestern zusammen erklärt, daß er das Interesse der beiden Länder war, wo Kroatien in der Europäischen Union möglichst schnell beitritt.
Die polnische Wochenzeitschrift „Wropst“ hat in ihrer letzten Nummer eine Untersuchung veröffentlicht, die zeigt, daß 50 % der Polen einen Angriff von Rußland in den nächsten Jahren befürchten, und daß sie sonst 40 % sind, Rußland als ihren grundlegenden Feind zu betrachten.
Ein Teil von der eingezogenen Decke des europäischen Parlamentes von Straßburg am Donnerstag, dem 7. August 2008 im Laufe vom Abend eingestürzt. Die beschädigte Oberfläche ist in 10 % geschätzt. Sehr glücklicherweise hat man die Katastrophe vermieden, weil die Orte zur Zeit des Vorfalles leer waren, aber wenn sich dieser Vorfall noch im Juli im Laufe einer Vollsitzung ereignet hätte, die menschliche Bilanz hätte sehr schwer sein können.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich in Lissabon politisch auf einen neuen Grundlagenvertrag geeinigt. Die wichtigsten Inhalte des Reformvertrages findet ihr unter dem folgenden Link: